Investitionen, die sich lohnen
Alle Jahre wieder stehen im Herbst die Haushaltsberatungen auf der Tagesordnung der Ausschüsse. Ob in Kiel oder Bad Oldesloe: Immer wieder die gleiche Frage: Was wollen, was können wir im nächsten Jahr finanziell auf den Weg bringen?
Viele Projekte stehen in Oldesloe auf der Wunschliste: das Hallenbad, der Bauhof, das Kultur- und Bildungszentrum, Um- und Neubau von Schulen, Sportplätzen, Kindergärten und Krippen. Wichtig ist alles aber die Mittel sind begrenzt. Da ist Politik und Verwaltung gemeinsam gefordert, Prioritäten zu setzen, abzuwägen. Wünsche müssen abgespeckt oder hinten angestellt werden.
Manche Projekte können nicht warten. So die Stadtschule, die beschlossen ist und derzeit mit viel Improvisationstalent die gebundene Ganztagsschule organisiert. Andere wiederum sind von Zuschüssen aus Kiel abhängig wie das Kultur- und Bildungszentrum. Leider gibt es hier weiterhin keine Förderzusagen. Am Anfang stand der Wunsch, dass Musikschule und VHS ins alte Amtsgericht ziehen. Ob das die Minimallösung ist oder am Ende ein Leuchtturmprojekt KuB steht, ist offen. Andererseits laufen die derzeitigen Verträge der Nutzer des VHS-Gebäudes wie Musikschule, VHS oder Kindergarten Brummkreisel noch bis 2017. Es bleibt also etwas Luft, diese Projekte auf den Weg zu bringen.
Bei den Krippenplätzen ist jetzt schon großer Bedarf und ab 2013 haben Eltern sogar einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. Die SPD-Fraktion setzt für Oldesloe klare Prioritäten. Umgesetzt werden sollten Maßnahmen, die schnell realisierbar sind wie beim Kindergarten Ehmkenberg und dringliche Maßnahmen, wo Einrichtungen baulich gefährdet sind wie beim Kindergarten Luftballon. Auch darf die Höhe der Investitionen und der jährlichen Betriebskosten kein Tabu-Thema sein um auch langfristig eine kostengünstige Versorgung zu sichern. Das geht nur, wenn hier sachlich entschieden wird und nicht das Konkurrenz-Wettrennen los geht: Wer zuerst kommt, baut zuerst und bekommt das größte Stück vom Kuchen. Denn egal, wer Träger der Einrichtung ist: bezahlt wird es von der Stadt! Da muss es erlaubt sein, so manches Millionenprojekt auch mal kritisch zu hinterfragen.
Maria Herrmann