Unsere Türen stehen offen: Politik zum Mitgestalten

von Maria Herrmann:

Wir Politiker machen Politik für die Bürger – zu deren Wohl, nicht zum persönlichen Vorteil. Und Bürger beteiligen sich eigenverantwortlich und  bringen sich ein. In Oldesloe ist dies offensichtlich zur grauen Theorie geworden.

Gutachten, Schwimmbadpläne, Biogasanlage, Redder-Vertrag, Erdgastankstelle – ja selbst Spielplatzangelegenheiten werden mittlerweile im nicht öffentlichen Teil diskutiert. Pressevertreter werden schon mal vor die Tür gesetzt — eine große Geheimsitzung? Nein, eine Diskussionsrunde zur Verschönerung und Attraktivitätssteigerung der Fußgängerzone. Dabei regelt das Gesetz, dass nur Personal- und Grundstücksangelegenheiten nicht öffentlich zu beraten sind — in den Punkten zu Recht, aber eben nicht mehr.

Oft hat sich die SPD bemüht, Tagesordnungspunkte öffentlich zu machen, Sitzungen bürgernäher zu gestalten. Leider hat die Mehrheitsfraktion dies immer wieder verhindert. Ist das der Boden, auf dem ein kreatives, vertrauensvolles Miteinander zum Wohle der Stadt gedeihen kann? Wie sollen Oldesloer das Gefühl der Mitverantwortung bekommen, wenn man sie nicht mitgestalten lässt? Die Gehweg-Sanierung an der Travenhöhe ist dafür ein trauriges Beispiel. Bürger sind engagiert, bringen Ideen ein, sind sogar bereit, dafür zu bezahlen und werden brüsk vor den Kopf gestoßen.  

Wovor hat Politik Angst? Dass der Bürger feststellt, wie wenig es um sein Wohl geht, sondern um handfeste Eigeninteressen und Macht? Es ist nicht Politik-Verdrossenheit, die immer mehr Bürger abstößt, es ist Politiker-Verdrossenheit.

Vor zwei Jahren hat mich die SPD aufgrund meines Engagements in der Bürgerinitiative Steinfelder Redder angesprochen und mir einen Platz im Wirtschafts- und Planungsausschuss angeboten - obwohl ich kein Mitglied der SPD war. 

Ich möchte mit meiner Arbeit zeigen, welchen Mitgestaltungsspielraum Kommunalpolitik bietet und anderen Mut machen, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten einzubringen und Verantwortung zu übernehmen.

Unsere Türen stehen offen – für Menschen, die mitarbeiten wollen und denen unsere Stadt am Herzen liegt. Und unsere Türen stehen hoffentlich nach der Wahl im Mai 2008 verstärkt wieder in den Ausschüssen und Stadtverordnetenversammlungen offen.

( Bad Oldesloer MARKT / 31. Oktober 2007 )