Oldesloer Spezialität – HALB-öffentlich
- Hans-Hermann Roden
Es war einmal .... als sich die gewählten Oldesloer Politiker hinter verschlossenen Türen trafen und Beschlüsse fassten.
Dies gefiel den Sozialdemokraten überhaupt nicht und so beantragten sie folgerichtig, Ausschuss-Sitzungen öffentlich abzuhalten, was wiederum den Christdemokraten gar nicht gefiel. Es wurde diskutiert und abgewogen, schließlich fand der SPD-Vorschlag doch eine Mehrheit.
Ausgeschlossen von der Öffentlichkeit wurden nur Personal-, Grundstücks und Vertragsangelegenheiten.
So wurden dann also die Ausschuss-Sitzungen öffentlich, Bürger konnten den Verlauf der Diskussionen „live“ verfolgen und sogar nach Einrichtung der Bürgerfragestunden Anregungen geben, Fragen stellen, sich beteiligen. Ende gut, alles gut.
Waren – sind – damit alle zufrieden? Weit gefehlt!
Es wurde im Vorwege – öffentlich – in zwei Ausschüssen (Bau- und Planungsausschuss sowie Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss) über den Raumbedarf der zukünftigen Mensa der Stadtschule – einstimmig – beschlossen.
Es wurde im Vorwege – öffentlich – im Bau- und Planungsausschuss – einstimmig – beschlossen, ein Gebäude der Klaus Groth Schule mit einer zusätzlichen Wärme-dämmug zu sanieren.
Aber dann trafen sich die Politiker und Politikerinnen der CDU und FDP hinter verschlossenen Fraktionstüren und schmissen alles wieder über den Haufen. So vermied man die störende Öffentlicheit, die Fragen gestellt und womöglich Kritik geäußert hätte!
So gab es bei den letzten Sitzungen den Stadtverordneten-Versammlungen Überraschungen.
Die Mensa der Stadtschule wird kurzerhand verkleinert – ohne Diskussion – basta! Beschlossen und verkündet von CDU/FDP.
Die um 400.000,- Euro gekürzte Investition bei der Stadtschule gibt weiterhin ein gutes Gewissen, wenn 2,6 Mio. Euro für den Umbau VHS/Heimatmuseum um ein Jahr vorgezogen werden. Sind dies reele Konsolidierungs-Bemühungen?
Da lobt der CDU-Stadtvertreter Uwe Rädisch die gute, sachliche Arbeit im BPA, freut sich über die konstruktive, zielorientierte Zusammenarbeit aller Parteien und stimmt dann doch für einen Antrag seines Fraktionsvorsitzenden, der alles zunichte macht.
Die Wärmedämmung für das Klaus Groth Schul-Gebäude wird ersatzlos gestrichen – ohne Diskussion – basta! Beschlossen und verkündet von CDU/FDP.
Der FDP-Stadtvertreter Karl-Reinhold Wurch verkündet – öffentlich - unumwunden, dass seine Zustimmung „ausgehandelt“ wurde mit der CDU, die im Gegenzug die Unterstützung zur Brücke über die Bahn am Steinfelder Redder zusagt. Ein Schelm, dem dabei das böse Wort vom Kuhhandel in den Sinn kommt.
Und die SPD? Der SPD wird vorgeworfen, man könne mit ihr nicht verhandeln, weil sie nicht zu internen Gesprächen bereit sei.
Fazit 1: Wenn „interne“ Gespräche das Ergebnis haben, nach öffentlich geführten Diskussionen gefaßte Beschlüsse wieder zu revidieren, dann sind wir sogar stolz auf diesen Vorwurf.
Fazit 2: Leider haben nicht alle Märchen ein gutes Ende.
Die SPD wird weiter dafür eintreten, dass politische Öffentlichkeit in Bad Oldesloe kein Märchen bleibt.
Hans-Hermann Roden